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Allgemeine Geschäftsbedingungen hoerstern.de

Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen

§ 1 Grundlegende Bestimmungen

(1)  Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen
Beatrice Amberg, Marie-Eberth-Str. 2, 86956 Schongau, Deutschland - nachfolgend Anbieter genannt - und dem Kunden, welche über die Internetseite hoerstern.de des Anbieters geschlossen werden. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen.


(2)  Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

(3)  Vertragssprache ist deutsch. Der vollständige Vertragstext wird beim Anbieter nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung über das Online - Warenkorbsystem können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung beim Anbieter werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen dem Kunden nochmals per Email übersandt.

§ 2 Vertragsgegenstand, Nutzungslizenz

(1)   Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren (Download-Waren). Die Einzelheiten, insbesondere die wesentlichen Merkmale der Ware finden sich in der Artikelbeschreibung und den ergänzenden Angaben auf der Internetseite des Anbieters. 

(2)   Die angebotenen Download-Waren sind urheberrechtlich geschützt. Der Kunde erhält zu jedem beim Anbieter erworbenen Download-Waren eine einfache Nutzungslizenz, soweit in der jeweiligen Artikelbeschreibung auf der Internetseite nichts anderes angegeben ist. 

(3)   Die einfache Nutzungslizenz umfasst die Erlaubnis, eine Kopie der Download-Ware für den persönlichen Gebrauch des Kunden auf dessen Computer bzw. sonstigem elektronischen Gerät abzuspeichern.

Jede weitere Kopie ist dem Kunden untersagt. Es ist dem Kunden ausdrücklich verboten, eine Datei oder Teile davon  zu verändern oder zu bearbeiten und in irgendeiner Weise Dritten privat oder kommerziell zur Verfügung zu stellen. 

§ 3 Registrierung als Kunde, Kundenkonto

(1)   Zur Nutzung des Leistungsangebots des Anbieters ist eine Registrierung als Kunde erforderlich. Diese ist unentgeltlich und führt zu keinerlei Verpflichtungen. 

Im Rahmen der Registrierung wird ein Benutzerkonto unter der vom Kunden angegebenen Email-Adresse und dem vom Kunden gewählten Passwort eingerichtet. 

Der Kunde ist verpflichtet, im Rahmen der Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen.

Auf Wunsch werden die übermittelten Daten und das Benutzerkonto durch den Anbieter unverzüglich gelöscht.  

(2)   Nach Absendung der Registrierung wird das Benutzerkonto umgehend freigeschaltet. Der Kunde wird über die erfolgte Freischaltung auch per Email informiert.

Die Zugangsdaten (Login) sind geheim zu halten.

Das Benutzerkonto ist nicht übertragbar.

Voraussetzung für die Registrierung ist, dass der Kunde das 18. Lebensjahr vollendet hat. Der Anbieter schließt keine Nutzungsverträge mit Minderjährigen. 

§ 4 Zustandekommen des Vertrages

(1)  Die Produktdarstellungen des Anbieters im Internet sind unverbindlich und kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages.

(2)  Der Kunde kann ein verbindliches Kaufangebot (Bestellung) über das Online - Warenkorbsystem abgeben.
Dabei werden die zum Kauf beabsichtigten Waren im „Warenkorb“ abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste kann der Kunde den „Warenkorb“ aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen. Nach Aufrufen der Seite „jetzt zur Kasse“ und der Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungsbedingungen werden abschließend nochmals alle Bestelldaten auf der Bestellübersichtsseite angezeigt.

Vor Absenden der Bestellung hat der Kunde die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion „zurück“ des Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen.
Mit dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche „kostenpflichtig bestellen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot beim Anbieter ab.

(3)  Die Annahme des Angebots (und damit der Vertragsabschluss) erfolgt entweder durch Bestellbestätigung per Email oder durch Bereitstellung des Downloads oder des erworbenen Guthabens im Kundenkonto (Login-Bereich). Sollte der Kunde binnen 5 Tagen keine Bestellbestätigung erhalten haben oder sollte in dieser Zeit keine Bereitstellung des Downloads oder des Guthabens erfolgt sein, ist er nicht mehr an seine Bestellung gebunden. Gegebenenfalls bereits erbrachte Leistungen werden in diesem Fall unverzüglich zurückerstattet.

(4)  Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per Email zum Teil automatisiert. Der Kunde hat deshalb sicherzustellen, dass die von ihm beim Anbieter hinterlegte Emailadresse zutreffend ist, der Empfang der Emails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.

§ 5 Preise, Zahlungs- und Lieferbedingungen

(1)  Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Endpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.  

(2)   Da die Waren per Download geliefert werden, fallen keine Versandkosten an.

Die Bereitstellung des Downloads erfolgt im zip-Dateiformat sofort nach dem Vertragsschluss im Kundenkonto. Der Kunde kann die Download-Waren im Kundenkonto unter der Rubrik „Meine Downloadbibliothek“ herunterladen. 

Der Download eines gekauften Artikels ist 3 Mal innerhalb eines Jahres nach Kauf möglich.

(3)  Der Kunde hat folgende Zahlungsmöglichkeiten: 

- Zahlung per Lastschrift (Bankeinzug)
- Zahlung per Kreditkarte 

Vom Anbieter gelegte Rechnungen sind sofort zur Zahlung fällig, soweit auf der Rechnung keine andere Zahlungsfrist angegeben ist.

Bei Zahlung per Lastschrift (Bankeinzug) ermächtigt der Kunde den Anbieter widerruflich, den Rechnungsbetrag vom angegebenen Konto einzuziehen. Im Falle einer Rücklastschrift hat der Kunde an den Anbieter die anfallende Bankgebühr zu zahlen.

(4)  Der Kunde kann über die Schaltfläche „Mein Guthaben“ im Kundenkonto (Login-Bereich) Guthaben kaufen. Der Vertragsschluss richtet sich nach § 4 der AGB. Der aktuelle Guthabenstand wird dem Kunden jederzeit in seinem Benutzerkonto angezeigt.

(5)  Der Kunde erhält eine Rechnung mit ausgewiesener Mehrwertsteuer. 

(6)  Sollte ein vom Kunden bestelltes Produkt wider Erwarten trotz rechtzeitigem Abschluss eines adäquaten Deckungsgeschäftes aus einem vom Anbieter nicht zu vertretenden Gründen nicht verfügbar sein, wird der Kunde unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informiert und im Falle des Rücktritts etwa bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstattet.

§ 6 Zurückbehaltungsrecht

Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.

§ 7 Gewährleistung

Es gelten die gesetzlichen Vorschriften.

§ 8 Haftung

(1)  Der Anbieter haftet jeweils uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, in allen Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Übernahme der Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes, bei Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz und in allen anderen gesetzlich geregelten Fällen.

(2)  Sofern wesentliche Vertragspflichten betroffen sind, ist die Haftung des Anbieters bei leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind wesentliche Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährden würde sowie Pflichten, die der Vertrag dem Anbieter nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst möglich machen und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

(3)  Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen.

(4)  Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Der Anbieter haftet insoweit weder für die ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite und der dort angebotenen Dienstleistung.

§ 9 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand

(1)  Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).

(2)  Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit dem Anbieter bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand  ist Sitz des Anbieters, soweit der Kunde nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.

(3)  Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.

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