§ 1 Geltungsbereich

1.1 Die Geschäftsbeziehung zwischen der Ohrenspitzen Hörbuch GmbH & Co. KG, vertreten durch die Ohrenspitzen Verwaltungs GmbH, diese vertreten durch den Geschäftsführer Till Weitendorf, Amtsgericht Hamburg HRB 100444 (nachfolgend „Hörstern" genannt), und dem Kunden bzw. Nutzer („Kunde")im Zusammenhang mit den Angeboten von Hörstern auf der Internetseite „www.hoerstern.de" erfolgt ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

1.2 Diese AGB sind wesentlicher Bestandteil jedes abgeschlossenen Vertrags, soweit nicht im einzelnen Abweichendes vereinbart ist. Sie gelten auch für die zukünftigen Geschäftsbeziehungen mit dem Kunden, ohne dass ihre erneute ausdrückliche Einbeziehung erforderlich ist.

1.3 Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden sowie Änderungen und Ergänzungen dieser AGB haben nur Gültigkeit, soweit sie von Hörstern schriftlich anerkannt sind. Dies gilt auch, wenn den Geschäfts- und/oder Lieferbedingungen des Kunden nicht ausdrücklich widersprochen worden ist. Der Bezug und die Nutzung von Musikaufnahmen, Hörbuchern und sonstigen Titeln (im folgenden „Audioprogramme") von Hörstern stehen unter der auflösenden Bedingung, dass der Kunde diese AGB umfassend beachtet. Im Falle eines Verstoßes gegen die AGB erlöschen automatisch sämtliche dem Kunden zustehende Rechte zum Bezug und zur Nutzung der Audioprogramme von Hörstern.

§ 2 Vertragsgegenstand und Vertragsschluss

2.1 Hörstern stellt für den Kunden Audioprogramme zum Download bereit.

2.2 Der Kunde muss das 18. Lebensjahr vollendet haben, um einen Vertag mit Hörstern abzuschließen.

2.3 Der Kunde muss sich auf der Internetseite www.hoerstern.de mit seinen Daten registrieren. Er klickt dazu auf „Ganz neu anmelden“ und füllt das Registrierungsformular aus. Mit einem Klick auf „Neu registrieren“ schließt der Kunde die Registrierung ab. Bei der Registrierung werden bestimmte Kundendaten wie z.B. Name, Adresse und E-Mail-Adresse abgefragt, die wahrheitsgemäß und vollständig angegeben werden müssen. Weiterhin muss der Kunde bei der Registrierung einen Benutzernamen und ein Passwort wählen, die keine Rechte Dritter, Marken-, Namens- oder ähnliche Rechte, verletzen und nicht beleidigend oder anstößig sein dürfen.

Nach der Registrierung erhält der Kunde per E-Mail einen Aktivierungslink und/oder ein Passwort und eine Bezeichnung für sein Benutzerkonto. Er muss sicherstellen, dass das Benutzerkonto keinem Dritten zugänglich gemacht wird. Das Passwort darf nicht an Dritte weitergegeben werden. Der Kunde haftet für jede Handlung, die durch die unbefugte Verwendung seines Benutzerkontos vorgenommen wird. Falls der Kunde einer anderen Person, z.B. einem Minderjährigem die Nutzung seines Accounts gestattet hat, haftet er in vollem Umfang für Handlungen des Dritten.
Der Kunde kann anschließend die von ihm gewünschten Audioprogramme auswählen. Durch Mouseklick auf das Dialogfeld „Bestellung fortsetzen" gibt der Kunde eine rechtsverbindliche Bestellung ab. Eine Bestellung ist nur möglich, wenn der Kunde zuvor durch Mouseklick auf das entsprechende Kästchen bestätigt, die AGB von Hörstern gelesen zu haben und mit ihrer Geltung einverstanden zu sein.

2.4 Es kann passieren, dass beim Kunden versehentliche Eingabefehler, bzw. Störungen in der Auftragsübermittlung auftreten, weil z.B. die Bestellung versehentlich durch doppelten Mouseklick zweimal abgeschickt wurde oder die Internetverbindung unterbrochen wurde. Dann ist es möglich, dass der Kunde die elektronische Bestellungsbestätigung nicht erhält, bzw. zweifach erhält. In diesem Fall ist der Kunde verpflichtet, unverzüglich nach Feststellung des Fehlers die Service-Hotline von Hörstern anzurufen (Tel.: 040 - 607 232 6) oder sich schriftlich an info@hoerstern.de zu wenden. Die Sachbearbeiter von Hörstern werden sich dann um das Problem kümmern.

2.5 Die Angebote von Hörstern sind freibleibend. Die Bestellung der Audioprogramme stellt ein bindendes Angebot des Kunden zum Abschluss eines Vertrags dar. Der Vertrag mit dem Kunden kommt erst durch die Annahme der Bestellung des Kunden durch Hörstern zustande. Die unverzügliche elektronische Bestätigung des Eingangs der Bestellung des Kunden gemäß § 312e Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 BGB stellt keine Annahme dar. Für die Annahme durch Hörstern bedarf es der Versendung einer Auftragsbestätigung, die in der Regel per E-Mail erfolgt, sofern der Kunde Hörstern eine gültige E-Mail-Adresse mitgeteilt hat. Die Auftragsbestätigung enthält alle wesentlichen Inhalte des zwischen Hörstern und dem Kunden zustande gekommenen Vertrags. Der Vertrag steht unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit und der Lieferbarkeit des bzw. der Audioprogramme.

2.6 Indem der Kunde Hörstern eine gültige Email-Adresse mitteilt, erklärt er sich damit einverstanden, dass seine Aufträge auch per Email entgegengenommen und bearbeitet werden. Der Kunde ist durch Hörstern ausdrücklich darauf hingewiesen worden, dass bei der E-Mail-Übertragung Missbräuche nicht auszuschließen sind. Hörstern ist nicht in der Lage, Email-Aufträge auf die Richtigkeit des Absenders und ihre inhaltliche Richtigkeit hin zu überprüfen. Dessen ungeachtet bittet der Kunde Hörstern, solche elektronischen Aufträge zur Ausführung anzunehmen. Hörstern wird von jeder Haftung und allen Regressansprüchen freigestellt, die aufgrund einer rechtsmissbräuchlichen Verwendung des Übermittlungssystems entstehen.

2.7 Der Vertragsschluss ist unabhängig davon, ob die erforderlichen technischen Voraussetzungen beim Kunden vorliegen.

§ 3 Leistungen von Hörstern

3.1 Die Audioprogramme, die auf www.hoerstern.de angeboten werden, sind urheberrechtlich und kennzeichenrechtlich geschützt. Der Kunde ist daher zur Nutzung der Programme ausschließlich in dem hier beschriebenen Umfang berechtigt. Unzulässig ist es insbesondere, die Audioprogramme an Dritte weiterzugeben oder im Internet anzubieten, oder anderen Netzwerken entgeltlich oder unentgeltlich weiterzugeben, zu verändern, zur Verfügung zu stellen, zu tauschen und/oder gewerblich zu nutzen.

3.2 Nach erfolgreicher Anmeldung kann der Kunde Audioprogramme über Hörstern gegen Entgelt beziehen, um diese stationär oder auf mobilen Abspielgeräten abzuspielen. Der Kunde erhält von Hörstern insoweit ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an den Audioprogrammen. 

3.3 Der Kunde kann ein Audioprogramm dreimal herunterladen, das Audioprogramm wird dann automatisch seiner „Download-Bibliothek" hinzugefügt.

3.4 Der Kunde wird ermächtigt, die Audioprogramme für den individuellen privaten Gebrauch einmalig auf CD zu brennen und auf jeweils maximal drei MP3-Spielern und/oder PCs nutzbar zu machen. Zur Herkunftsidentifizierung und zur Vermeidung von Missbrauch des Audioprogramms tragen alle Dateien ein digitales Wasserzeichen.

3.5 Hörstern ist berechtigt, Unterauftragnehmer ganz oder teilweise mit der Erfüllung der geschuldeten Leistungen zu beauftragen.

§ 4 Leistungsentgelt

4.1 Es gelten die am Tag des Eingangs der Bestellung bei Hörstern gültigen Preise.

4.2 Sämtliche Preise verstehen sich in EURO und enthalten die jeweils gesetzlich geltende Umsatzsteuer, berechnet nach dem in Deutschland jeweils gültigen Mehrwertsteuersatz.

4.3 Nicht enthalten in den Preisen sind die Kosten des Versands.

4.4 Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass die Abrechnungsinformationen (Kreditkatendaten bzw. Daten für das Lastschriftverfahren) aktuell und vollständig sind. Falls die Zahlung nicht erfolgt, wird ein erneuter Abbuchungsversuch unternommen, der zusätzliche Rückbelastungskosten zu Lasten des Kunden in Höhe von 5,00 Euro auslöst.

4.5 Die Kosten für den Internetzugang werden dem Kunden getrennt von seinem Internet-Serviceprovider in Rechnung gestellt.

§ 5 Widerrufsrecht

Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb eines Monats ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn ihm die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt am Tag nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten gemäß § 312c. Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtliche Absendung des Widerrufs der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Ohrenspitzen Hörbuch GmbH & Co. KG
Poppenbütteler Chaussee 53

22397 Hamburg

info@hoerstern.de

Der Kunde hat kein Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen.

- zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschafffenheit nicht auf eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde (dies gilt insbesondere für Downloads)

- zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind oder

Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. für den Gebrauch der Sache eine Nutzungsgebühr) herauszugeben. Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt. Andernfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei dem Kunden abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen muss der Kunde innerhalb von 30 Tagen nach Absendung seiner Widerrufserklärung erfüllen. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung seiner Widerrufserklärung oder der Sache, für Hörstern mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung.

§ 6 Leistungszeit

6.1 Termine und Fristen gelten nur dann als verbindlich vereinbart, wenn sie von Hörstern ausdrücklich schriftlich bestätigt worden sind. Andernfalls sind sie unverbindlich.

6.2 Ereignisse höherer Gewalt, die einer Partei eine Leistung oder Obliegenheit wesentlich erschweren oder unmöglich machen, berechtigen die betroffene Partei, die Erfüllung dieser Verpflichtung oder Obliegenheit um die Dauer der Behinderung und um eine angemessene Anlaufzeit hinauszuschieben. Der höheren Gewalt stehen Arbeitskämpfe in den Betrieben der Parteien oder Arbeitskämpfe in dritten Betrieben und ähnliche Umstände, von denen die Parteien mittelbar oder unmittelbar betroffen sind, gleich.

§ 7 Zahlungsbedingungen

7.1 Sofern nicht anders vereinbart, sind alle Zahlungen sofort nach Rechnungsstellung fällig.

7.2 Der Kunde kommt, ohne dass es einer Mahnung bedarf, spätestens in Verzug, soweit er nicht innerhalb von 14 (vierzehn) Tagen nach Erhalt der Rechnung oder einer vergleichbaren Zahlungsaufstellung zahlt.

§ 8 Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht, Vermögensverschlechterung des Kunden

8.1 Der Kunde ist zur Aufrechnung gegen Ansprüche von Hörstern nur berechtigt, sofern seine Gegenansprüche von Hörstern anerkannt, unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

8.2 Der Kunde ist zur Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts nur berechtigt, soweit die Ansprüche auf demselben Vertragsverhältnis beruhen.

§ 9 Leistungsstörungen und Gewährleistung

9.1 Lieferverzug durch Hörstern berechtigt den Kunden nicht zur Annahmeverweigerung oder zu Schadensersatzansprüchen, es sei denn, es liegt grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz seitens Hörstern vor.

9.2 Ist die gelieferte Ware mangelhaft, stehen dem Kunden die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche zu. Soweit in diesen AGB nichts anderes bestimmt ist, sind weitergehende Ansprüche des Kunden - gleich aus welchen Rechtsgründen - ausgeschlossen. Hörstern haftet insbesondere nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst eingetreten sind, für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Kunden.

9.3 Hörstern übernimmt keine Gewähr dafür, dass die Audioprogramme jederzeit abrufbar sind, insbesondere nicht für Verzögerungen technischer Art, die nicht in der Sphäre von Hörstern liegen. Es wird nicht zugesichert, dass die angeforderten Audioprogramme den Kunden zu einem bestimmten Zeitpunkt erreichen.

9.4 Hörstern behält sich vor, Audioprogramme im Fall auslaufender Rechte sowie aus sonstigen Gründen aus dem Gesamtangebot zu entfernen.

9.5 Hörstern weist ausdrücklich darauf hin, dass die angebotenen Audioprogramme unter Einsatz technischer Verfahren komprimiert sind, um einen schnelleren Download und eine bessere Nutzung über mobile Abspielgeräte zu gewährleisten. Als Konsequenz sind Einschränkungen im Hinblick auf die Audioqualität hinzunehmen.

9.6 Erweist sich ein Audioprogramm als mangelhaft, kann der Kunde als Nacherfüllung die Beseitigung des Mangels oder die Bereitstellung eines mangelfreien Audioprogramms verlangen. Hörstern kann die Nacherfüllung davon abhängig machen, dass der Kunde einen unter Berücksichtigung des Mangels angemessenen Teil der geschuldeten Vergütung entrichtet. Hörstern kann die gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist.

9.7 Schlägt eine Nachbesserung seitens Hörstern zweimal fehl, verweigert Hörstern beide Arten der Nacherfüllung oder erbringt Hörstern die Nacherfüllung nicht innerhalb der vom Kunden gesetzten angemessenen Frist, so stehen dem Kunden die gesetzlichen Gewährleistungsrechte (Minderung, Rücktritt, Aufwendungsersatz oder Schadensersatz anstatt der Leistung) zu. Ihre Rechte zum Rücktritt und auf Schadensersatz anstatt der Leistung sind ausgeschlossen, wenn der Mangel des Audioprogramms nur unerheblich ist.

9.8 Dem Kunden stehen keine Rechte wegen Mängeln zu, die durch eine den Produktvorschriften nicht entsprechende Behandlung der Audioprogramme verursacht wurden.

9.9 Die Ansprüche des Kunden gegen Hörstern wegen Mängeln verjähren zwei Jahre nach Bereitstellung der Audioprogramme.

§ 10 Haftung, Schadensersatz

10.1 Hörstern und die ihr verbundenen Anbieter von Telekommunikations- und Netzwerkdiensten haften nicht für den Ersatz von jeglichen Schäden, die sich durch die Benutzung oder Nichtbenutzung der Hörstern-Website ergeben, insbesondere nicht, dass die Website ohne Abbrüche oder fehlerfrei funktioniert. Das schließt ein, ist aber nicht hierauf beschränkt, die Gewährleistung für Rechtsmängel, die Unversehrtheit, die Marktfähigkeit oder die Eignung für einen bestimmten Zweck im Hinblick auf die Verfügbarkeit, Genauigkeit, Zuverlässigkeit oder den Inhalt der Seiten. Hörstern haftet nicht für direkte, indirekte oder zufällige Schäden oder für Folgeschäden, für entgangene Gewinne oder für Geschäftsunterbrechungen, die auf der Nutzung oder fehlenden Nutzungsmöglichkeit der Website und der darin enthaltenen Leistungen beruhen. Das gilt auch dann, wenn Hörstern von der Möglichkeit solcher Schäden in Kenntnis gesetzt wurde.

10.2 Hörstern übernimmt insbesondere keine Verantwortung für Inhalte oder die Funktionsfähigkeit, Fehlerfreiheit oder Rechtmäßigkeit von Webseiten Dritter, auf die mittels Link von der Hörstern-Website verwiesen wird. Eine vorherige Überprüfung der Seite ist durch die Verlinkung nicht zwingend erfolgt.

10.3 Für den Verlust oder die Zerstörung von Daten beim Kunden haftet Hörstern nur bis zur Höhe des typischen Wiederherstellungsaufwands, der trotz regelmäßiger, dem Stand der Technik entsprechender Datensicherung entsteht.

10.4 Hörstern übernimmt insbesondere keine Verantwortung und haftet nicht für etwaige Schäden, die durch Fremdeinwirkung auf das System des Kunden oder beim Vorgang der Datenübertragung vom Kunden an Hörstern oder von Hörstern an den Kunden entstehen.

10.5 Die Haftung von Hörstern, soweit eine solche ungeachtet der vorstehenden Regelungen gegeben sein sollte, beschränkt sich in jedem Fall auf Schäden, die durch Hörstern, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden oder auf der Verletzung einer für das Vertragsverhältnis wesentlichen Hauptpflicht beruhen. Die Schadensersatzhaftung ist auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt, soweit Hörstern keine vorsätzliche oder grob fahrlässige Vertragsverletzung angelastet wird. Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt. Dies gilt ebenfalls für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

10.6 Hörstern erteilt alle Auskünfte, Ratschläge und Empfehlungen grundsätzlich nach bestem Wissen. Eine vertragliche Haupt- oder Nebenpflicht zur Erteilung von Auskünften, Ratschlägen oder Empfehlungen besteht nicht. Zum Ersatz eines aus der Befolgung der Auskunft, des Rates oder der Empfehlung entstehenden Schadens ist Hörstern daher nicht verpflichtet, es sei denn, eine Haftung ergibt sich aus einer unerlaubten Handlung oder einer sonstigen gesetzlichen Bestimmung. Bei Auskünften, Ratschlägen und Empfehlungen kann es sich um Abbildungen oder Texte handeln, unabhängig davon, ob diese Auskünfte, Ratschläge oder Empfehlungen öffentlich zugänglich sind (z.B. auf der Internetseite www.hoerstern.de) oder dem Kunden persönlich erteilt wurden.

10.7 Im Übrigen ist jegliche Schadensersatzhaftung von Hörstern, gleich aus welchem Rechtsgrund, ausgeschlossen.

§ 11 Pflichten und Verantwortlichkeit des Kunden

11.1 Nutzt ein Dritter die Leistungen von Hörstern unbefugt und ohne Ermächtigung zum Bezug und zur Nutzung der Audioprogramme von Hörstern aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, ist der Kunde verpflichtet, gegenüber Hörstern etwaige hierdurch entstehende Kosten und/oder Schadensersatzforderungen zu erstatten. Diese Verpflichtung trifft den Kunden auch gegenüber sonstigen Rechteinhabern.

11.2 Der Kunde ist nicht berechtigt, die Funktionsfähigkeit und Sicherheit der Leistungen (Services) von Hörstern in irgend einer Form zu beinträchtigen. Dies schließt u.a. ein: (a) Zugang zu Daten, die nicht für den Kunden bestimmt sind, (b) Zugang zu einem Account, für den dem Kunden keine Autorisierung vorliegt, (c) Versuch, die Funktionsfähigkeit und Sicherheit der Hörstern Plattform, Technologie, Software oder sonstige Komponenten zu umgehen bzw. zu beinträchtigen, (d) den Hörstern-Kopierschutz zu umgehen und/oder zu entfernen. Hörstern behält sich vor, jeglichen Verstoß dieser Art zivilrechtlich und strafrechtlich zu verfolgen.

11.3 Der Kunde ist verpflichtet, im Rahmen der Anmeldung richtige und vollständige Angaben zu machen und bei nachfolgenden Änderungen seiner Daten diese unverzüglich gegenüber Hörstern zu berichtigen.

11.4 Der Kunde ist verpflichtet, sein Passwort strikt geheim zu halten und Hörstern unverzüglich in Kenntnis zu setzen, wenn er den Verdacht eines Missbrauchs seiner Zugangsdaten bzw. seines Passworts hat. Er ist angehalten, mit diesen Daten sorgfältig umzugehen und trägt die Verantwortung aus jeglichem nicht sorgfältigen Umgang mit diesen Daten.

§ 12 Gesetzliche Pflichtangaben zum Unternehmen des Anbieters

Firma mit Rechtszusatz: Ohrenspitzen Hörbuch GmbH & Co. KG, vertreten durch die Ohrenspitzen Verwaltungs GmbH, Niederlassungsort: Hamburg, Geschäftsführer: Till Weitendorf, Registergericht und Registernummer: Amtsgericht Hamburg, HRB 31391, Umsatzidentifikationsnummer: DE 252180173.

§ 13 Datenschutz

Informationen über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen sowie für den Newsletterversand erforderlichen personenbezogenen Daten durch Hörstern sowie das Auskunftsrecht des Kunden und das Recht zur Berichtigung, Sperrung und Löschung befinden sich in der Datenschutzerklärung.

§ 14 Schlussbestimmungen

14.1 Änderungen und Ergänzungen dieser AGB - einschließlich dieser Schriftklausel - bedürfen der Schriftform.

14.2 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG United Nations Convention for International Sale of Goods vom 11.04.1980) Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist, soweit beide Parteien Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen sind, Hamburg.

Stand: 06. Mai 2009

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